(Wann) darf man als Creator Musik auf Instagram verwenden?

Regten sich bislang noch etliche Instagram Nutzer über die (fehlende) Rechtsprechung zum Thema Werbekennzeichnung auf, so gibt es bereits das nächste Thema, das seinen Usern aktuell Kopfschmerzen bereitet. In den Nutzungsbedingungen von Instagram heißt es nämlich: Die in den Musikstickern zur Verfügung gestellte Musik steht ausschließlich (!) privaten Accounts oder nur denen Profilen ohne kommerzielle Absichten zur Verfügung. [Zur Definition, ab wann ein Account gewerblich ist bzw. ob man als Influencer ein Gewerbe anmelden muss, hier. Zur bisherigen Deutung nach höchstrichterlicher Rechtsprechung s. weiter unten.] Damit stellt sich vielen Usern die Frage, in welchen Fällen man Musik bei Instagram verwenden kann bzw. welche Art von Musik genutzt werden darf, ohne dabei irgendeine (rechtliche) Konsequenz fürchten zu müssen. Eine Frage, der ich in den vergangenen Tagen einmal nachgegangen bin.

Anmerkung: Bei dem Artikel handelt es sich um keine anwaltliche Beratung (zu meiner Person und meinem juristischen Background hier), er ist vielmehr als rechtliche Problem-Skizze zu verstehen. Einzelne Fragen sind daher bitte mit den jeweiligen Institutionen bzw. Eurem Anwalt zu klären.

Musik-Sticker für Instagram Reels und Stories

”Musik verbindet und dient daher als wirkungsvolles Tool, um die Bildung von Communitys zu fördern.” So heißt es wortwörtlich in den Musikrichtlinien von Instagram. Zudem ist Musik ein wirksames Mittel für die eigene Markenbotschaft. Nicht zuletzt können Sounds die Reichweite steigern und somit wesentlich bessere Ergebnisse erzielen. Dies vor allem, wenn das ausgewählte Lied besonders angesagt ist , was beispielsweise mit einem Pfeil nach oben bei Instagram gekennzeichnet ist (sog. ”Trending Music”). Um also Stories und Kurzvideos (auch sog. ”Reels” = Kurzvideos in einer Länge von bis zu 15 Sekunden oder länger) auf dieser Plattform unterhaltsamer zu gestalten, führte Instagram neben Filtern, Zeichen und anderen Features den sog. Musiksticker ein. Hier hat der User die Möglichkeit über die zur Verfügung gestellte Musikdatenbank den Content stimmungsvoll zu untermalen. Je nach Account Typ – ”privat”, ”Creator” oder ”Business” – gab es bislang unterschiedliche Zugriffsmöglichkeiten auf die Musikdatenbank. Während die privaten und einige Creator Accounts einen vollumfänglichen Zugang auf die Datenbank hatten, war die Anwendbarkeit für Businessprofile von Anfang an eingeschränkt. Von Zeit zu Zeit justierte Instagram hier in unterschiedlichem Maße nach.

Anmerkung: Vorsicht ist also auch bei der eingeschränkten Musikdatenbank der Business-Accounts geboten. Das dort bereitgestellte Angebot hat nicht nur lizenzfreie Musik im Portfolio.

Kann ich den Musikkatalog von Instagram bedenkenlos verwenden? Wann drohen Accountsperrung oder Abmahnung?

Die Antwort auf diese Frage lautet – wie so oft in der juristischen Materie – ”es kommt darauf an”. Eines ist jedoch klar: nur weil die Mehrheit die Musik auf Instagram verwendet, bedeutet dies nicht, dass dies auch rechtlich zulässig ist. In der Regel spielen – ähnlich wie im Bereich der Fotografie – auch bei dem Musikkatalog von Instagram das Urheberrecht sowie Lizenzen eine große Rolle. Grundsätzlich ist es nämlich so, dass Musik auf den sozialen Plattformen nur hochgeladen werden darf, wenn hierfür die Rechte am Werk bestehen oder die jeweiligen Lizenzen vorher eingekauft wurden. Denn grundsätzlich unterfällt Musik dem Schutzbereich von § 2 Abs. 1 UrhG und ist in der Regel urheberrechtlich geschützt. Sofern derartige Rechte oder Lizenzen nicht bestehen, können Urheberrechte an den jeweiligen Musikstücken verletzt sein. Der User riskiert sogar teure Abmahnungen der Künstler oder anderer Rechteinhaber, wie z.B. der Plattenfirma, wenn er dennoch das Video auf der Plattform hochlädt. Zum Hochladen von musikalisch untermaltem Content gilt es zudem die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Plattform genau zu studieren, um eine mögliche Account-Sperrung zu vermeiden.

Eine Ausnahme hierzu bildet die sog. lizenzfreie Musik – dazu später.

Darf ich die Musik auf Instagram verwenden, über die Lizenzverträge geschlossen wurden?

Tatsache ist, dass Rahmen-Lizenzverträge zwischen Meta und den einzelnen Rechteinhabern bestehen. Die jeweilige Ausgestaltung hingegen ist rein spekulativ und bewegt sich in der juristischen Grauzone. Die Instagram Plattform selbst äußert sich diesbezüglich lediglich dahingehend, dass sie die Musik für private und gewerbliche Nutzer bereitstelle. [Zur Frage, ab wann man als Influencer gewerblich unterwegs ist, hier bzw. nachstehend die bisherige BGH-Rechtsprechung.] Aufgrund dieser vagen Formulierung und in der Annahme, dass dies alles so seine Richtigkeit haben werde, luden zahlreiche Selbständige Tag für Tag ihre Reels hoch. Eine Praxis, vor der Fachjuristen aus urheberrechtlichen Gründen stets warnten. Waren doch die genauen Nutzungsbedingungen der Lizenzverträge zwischen Instagram und Künstlern/ Verwertungsgesellschaften wie z.B. der Gema nicht klar. Aber genau diese Befürchtung hat sich nun in den Nutzungsbedingungen bewahrheitet.

Die Musikrichtlinie von Instagram gleicht einem Nutzungsverbot

Instagram stellt in seinen Musikrichtlinien klar, dass das Hochladen geschützter Musik zu kommerziellen Zwecken nur mit entsprechender Lizenz erlaubt ist. Während demnach rein private Accounts den bereitgestellten Musikkatalog verwenden dürfen, stellt sich die Nutzung für kommerzielle Creator und Business Accounts ganz anders dar. Angesichts der Notwendigkeit einer individuellen Lizenz-Beschaffung, die sich in der Praxis als äußerst kompliziert und zeitintensiv darstellt, gleicht die Bestimmung daher einem Nutzungsverbot für alle nicht-privaten Accounts.

Ab wann ist man kommerziell?

Bei der Definition von ”kommerziell” gehen die juristischen Meinungen auseinander. Während einige Ansichten lediglich auf die einzelne Handlung abstellen und lediglich Content im Rahmen einer bezahlten Kooperation als werblich einordnen, legen andere Auffassungen bei der Wertung den gesamten Account zugrunde. Nach bisheriger höchstrichterlicher Rechtsprechung (BGH Urteil vom 9.9.2021- I ZR 90/20) nimmt ein Content Schaffender, der Waren und Dienstleistungen anbietet und über seinen Auftritt in sozialen Medien bewirbt, mit seinen in diesem Auftritt veröffentlichten Beiträgen regelmäßig geschäftliche Handlungen zugunsten des eigenen Unternehmens vor.
Demzufolge wäre davon auszugehen, dass auch Kurzvideos des Kanals, selbst wenn sie nicht zu Werbezwecken veröffentlicht werden, als gewerblich einzuordnen sind. Schließlich zielen sie auf die Steigerung des eigenen Werbewertes ab. Der Verfasser schließt sich der strengeren Auffassung an und folgt somit der Ansicht, dass der Gesamt-Account bei der Beurteilung, ab wann ein Account kommerziell agiert, zugrunde gelegt wird. Schließlich erfolgt jede Handlung eines nicht-privaten Accounts zumindest um die eigene Reichweite zu steigern und hat somit einen werblichen Charakter. Letzten Endes werden die ersten Gerichtsurteile in dieser Sache Rechtsklarheit schaffen.

Was kann passieren, wenn die Musik trotzdem auf Instagram verwendet wird?

Im Falle der Missachtung laufen kommerzielle Accounts Gefahr, mit dem Urheberrecht in Konflikt zu geraten. Ein Verstoß hiergegen kann nämlich entweder eine Abmahnung nach sich ziehen, die Entfernung von hochgeladenen Videos oder gar die Accountsperrung zur Folge haben. Und solch eine Abmahnung kann durchaus schon einmal im 5-stelligen Bereich liegen. Ganz zu schweigen von den Anwalts- oder gar Gerichtskosten.

Kann die 15-Sekunden Regel helfen Musik auf Instagram zu verwenden?

Man könnte nun auf die Idee kommen, die 15-Sekunden-Regel des Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes als Umsetzung des Artikel 17 auf EU-Ebene heranzuziehen. Diese besagt, dass Ausschnitte von Musiktiteln stets genutzt werden dürfen, sofern sie nicht länger als 15 Sekunden sind und wenn damit kein kommerzieller Zweck verfolgt wird. Jedoch wird auch diese Ausnahmevorschrift angesichts des Zusatzes ”kommerziellen Zwecken” größtenteils nicht weiterhelfen. Zwar betrifft sie große Medien wie Meta, wenn sie infolge der Norm sog. ”Uploadfilter” einsetzen müssen, um das nicht rein private Hochladen nicht lizenzierter und vom Urheber gemeldete Inhalte zu entdecken und zu filtern.

Die Ausnahmevorschrift des § 9 UrhDAG

Von dieser Pflicht gibt es jedoch eine Ausnahme im Falle von ”mutmaßlich erlaubten Nutzungen” nach § 9 UrhDAG, welche dem Schutz vor Overblocking dienen sollen. Demzufolge darf der Upload erfolgen, wenn folgende Tatbestände kumulativ (= alle Fälle der Norm müssen gemeinsam erfüllt sein) gegeben sind. Dabei ist ein Upload zulässig, der

1. weniger als die Hälfte eines fremden Werkes von Dritten oder mehrere Werke Dritter enthält und
2. dieses Werk mit anderen Inhalten kombiniert und
3. entweder gemäß § 11 als legale Nutzung gekennzeichnet oder nach § 10 geringfügig ist.

Geringfügigkeit nach § 10 UrhDAG

Die Geringfügigkeit aus § 10 (zum Normtext hier) ist in folgenden Fällen gegeben:

• bis zu 15 Sekunden je eines Videos oder Musikstücks,
• bis zu 160 Zeichen je eines Textes,
• bis zu 125 Kilobyte je eines Fotos, Bildes oder einer Grafik.

Anmerkung:

Die Ausnahmevorschrift gilt jedoch nur, sofern die Nutzung nicht (!) zu kommerziellen Zwecken oder nur zur Erzielung unerheblicher Einnahmen dient, was in den meisten Fällen der Creator und Business Accounts gerade nicht der Fall sein dürfte. So dass dahingehende Überlegungen ins Leere laufen dürften. Insbesondere auch deshalb, weil das Tatbestandsmerkmal der gewerblichen Tätigkeit relativ schnell erfüllt ist (s. auch unter ”muss ich als Influencer ein Gewerbe anmelden?”).

Möglicher Lösungsansatz um Musik auf Instagram zu verwenden

Wer es bis hierhin geschafft hat, möge bitte nicht den Kopf in den Sand stecken. Denn es gibt glücklicherweise alternative Möglichkeiten, Videos mit Musik in vollkommen legaler Weise zu synchronisieren und diese hochzuladen. Hier sind einige Vorschläge:

Musikdatenbanken mit lizenzfreier Musik

Ein möglicher Lösungsansatz ist es, die Kurzvideos in Form von Stories oder Reels mit lizenzfreier Musik zu synchronisieren. Zugegebenermaßen hält sich die Attraktivität derartiger Musikkataloge oftmals in Grenzen, da sie häufig an die Einkaufsatmosphäre im Supermarkt oder auch an die telefonische Warteschleife erinnern. Auf der anderen Seite dürfte man hiermit jedoch auf der sicheren Seite sein. Aber auch hier gilt es sich als gewerblicher User die Nutzungsbedingungen en detail durchzulesen. Viele Anbieter werben nämlich mit fizenzfreier Musik und locken die Suchenden auf ihre Webseite, um dann im Kleingedruckten doch nicht alle Nutzungsrechte freizugeben.

Die Creator Datenbank von Meta

Alternativ stellt die Creator Datenbank von Meta etliche Musikstücke bereit, die sowohl privat wie auch kommerziell eingesetzt werden können. Inwiefern derartige Musik auch die Reichweite pushen kann, gilt es abzuwarten oder zu überprüfen. Zur Sicherheit solltet Ihr Euch jedoch stets Screenshots der Songs aus der Sound Collection machen, um im Zweifelsfall auf der sicheren Seite zu sein. Auch sei an dieser Stelle angemerkt, dass die Nutzungsbedingungen lediglich ein Hochladen auf den Meta-Plattformen vorsehen. Hinweis: Achtet bei der Verwendung der Sound Collection unbedingt auf die richtige Einstellung Eures Accounts.

Lizenzanfrage an den Rechteinhaber richten

Zu guter Letzt wäre der sicherste, wenngleich auch komplizierteste Weg, an die Rechteinhaber selbst heranzutreten. Hier kommen Künstler, Unternehmen oder Verwertungsgesellschaften wie die Gema in Betracht. Bei ihnen können entsprechende Nutzungsrechte erworben oder schriftlich zugesichert werden. Andererseits können hier im worst case auch schlafende Hunde geweckt werden…

Ein kürzlich mit der Lizenzabteilung der Gema geführtes Telefonat hat ergeben, dass diese sich infolge ihrer Rahmenverträge mit Meta für Lizenzfragen stets an die Plattform selbst halten würde. Dies bedeutet im Umkehrschluss jedoch nicht für den gewerblichen Creator, dass er nun fleißig die Musik aus der Instagram-Bibliothek nutzen kann. Schließlich können immer noch Rechte des Künstlers, der nicht von der Gema vertreten wird, betroffen sein.

Musik-Abonnements für kommerzielle Accounts

Leichter dürfte es indes sein, auf Creator Accounts zugeschnittene Musikpakete zurückzugreifen. Eine derartige zahlungspflichtige Lösung halte ich zukünftig für sinnvoll und fair. Dennoch gilt auch hier, dass stets zu prüfen ist, inwiefern der jeweils auf Instagram hochgeladene Titel auch von dem abgeschlossenen Paket mit umfasst ist. Des weiteren sind natürlich auch Fragen zu klären, ob und inwiefern nachzulizenzieren ist. Dürfen Brands als Co-Autoren die Musik ebenso benutzen oder muss ein etwaiges Abo in solch einem Fall erweitert werden? Und was gilt für die gezielte Content Erstellung für eine Marke, bei der der Content eben gerade nicht auf dem Kanal des Influencers ausgespielt wird?

Wo finde ich gute lizenzfreie Musik?

Machen wir uns nichts vor: die frei erhältliche lizenzfreie Musik kann bei weitem nicht bei den aktuell angesagten Songs mithalten und ist mindestens genauso ”sexy” wie die Einkaufsmusik im nächstbesten Supermarkt. Auch werden die User nicht auf die Welle eines sog. Trending Reels bzw. einer Trend-Songs aufspringen können, die von Instagram bevorzugt ausgespielt und somit für mehr Reichweite sorgen kann. Andererseits beugt die Nutzung lizenzfreier Musik einer potentiellen teuren Abmahnung vor. Letzten Endes ein Abwägen der Risiken, derer Ihr Euch aber bewusst sein solltet. Lizenzfreie Musik findet Ihr u.a. auf folgenden Seiten:

• Epidemic Sounds
• Envato Elements

Bei den einschlägigen Portalen solltet Ihr Euch jedoch unbedingt die jeweiligen Konditionen durchlesen, ob und inwiefern die Musik auch gewerblich genutzt werden kann. Und macht am besten auch einen Screenshot des jeweiligen Songs.

Was mache ich mit den bisherigen Videos?

Die Antwort ist eigentlich ganz klar: wer auf der absolut sichereren Seite sein möchte, sollte alle bisherigen synchronisierten Videos, die auf Meta hochgeladen wurden, löschen oder zumindest archivieren. In Fällen, in denen Instagram die Musik bereits aus einem Video entfernt hat, können die User die Musik auch einmalig ersetzen. Vielleicht wird dies auch langfristig für alle übrigen Kurzvideos eingeführt – das wäre zumindest wünschenswert.

Fazit

Nach wie vor ist die Vorgehensweise von Instagram für viele User rätselhaft. Einerseits werden mit Musik untermalte Kurzvideos von der Plattform gepushed und mit höherer Reichweite belohnt. Andererseits können viele die zur Verfügung gestellte Musik nicht nutzen ohne eklatante Risiken, wie beispielsweise eine Abmahnung, einzugehen. Die Vorgehensweise steht auch im Widerspruch zu der Tatsache, dass sich Instagram zunehmend zur Verkaufsplattform entwickelt und demzufolge die Zahl an Gewerbetreibenden zunimmt. Auf jeden Fall handelt es sich hierbei um rechtlich interessante kommerzielle Fragen, die es zukünftig noch im Detail zu klären gilt.

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